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   BSG, 16.04.2018 - B 14 AS 10/18 BH   

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https://dejure.org/2018,11779
BSG, 16.04.2018 - B 14 AS 10/18 BH (https://dejure.org/2018,11779)
BSG, Entscheidung vom 16.04.2018 - B 14 AS 10/18 BH (https://dejure.org/2018,11779)
BSG, Entscheidung vom 16. April 2018 - B 14 AS 10/18 BH (https://dejure.org/2018,11779)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    SGB-II-Leistungen; PKH-Verfahren; Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    SGB-II -Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 02.04.2014 - B 4 AS 26/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsvereinbarung - Zusage der

    Auszug aus BSG, 16.04.2018 - B 14 AS 10/18 BH
    Davon ist für die hier streitbefangene Frage der besonderen Härte iS von § 27 Abs. 4 Satz 1 SGB II aF (nunmehr: § 27 Abs. 3 Satz 1 und 2 SGB II) nicht auszugehen, soweit es die in der Rechtsprechung dazu bislang entwickelten Fallgruppen betrifft (vgl nur BSG vom 2.4.2014 - B 4 AS 26/13 R - BSGE 115, 210 = SozR 4-4200 § 15 Nr. 3, RdNr 46 mwN), weil auch nach Auffassung des Klägers die von ihm geltend gemachte Härte eine andere Fallkonstellation betrifft.
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